Rechtsprechung
| KG, 08.11.2007 - 1 AR 818/07 - 1 Ws 90/07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Ungebühr i.S.v. § 178 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) bei unangemessener Kleidung eines Zeugen; Voraussetzungen der Festsetzung eines Ordnungsgeldes bzw. ersatzweiser Ordnungshaft gegen einen Zeugen wegen ungebührlichen Verhaltens; Rechtsbehelf eines Zeugen gegen die ...
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 16.04.2007 - 342 Cs 218/06
- KG, 08.11.2007 - 1 AR 818/07 - 1 Ws 90/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Stuttgart, 08.05.2007 - 1 Ws 126/07
Ordnungsmittel: Verhängung von Ordnungsgeld wegen Nichtabnehmens einer Mütze und …
Auszug aus KG, 08.11.2007 - 1 AR 818/07
In der Rechtsprechung ist anerkannt, dass das äußere Erscheinungsbild eines Verhandlungsteilnehmers in ungebührlicher Weise die Würde des Gerichts und des Gerichtsverfahrens verletzen kann (vgl. OLG Stuttgart, Beschluss vom 8. Mai 2007 - 1 Ws 126/07 - mit zahlreichen weiteren Nachweisen, zitiert nach [...]). - KG, 06.11.1996 - 4 Ws 179/96
Auszug aus KG, 08.11.2007 - 1 AR 818/07
Die Gewährung rechtlichen Gehörs ist zwar grundsätzlich erforderlich, erübrigt sich aber ausnahmsweise, wenn wie hier der äußere Anlass und auch der Ungebührwille außer Zweifel stehen und auch eine Anhörung nicht zur Klärung des Falles beitragen kann, und weil zudem der Beschwerdeführer das Vorliegen einer Ungebühr nicht ausdrücklich in Abrede stellt (vgl. KG, Beschluss vom 6. November 1996 - 4 Ws 179/96 -, zitiert nach [...]).